Sitzungstermin: Dienstag, 20.10.2020, 18:45 Uhr
Ort, Raum: Feuerwehrgerätehaus (Schulungsraum), Mainzer Allee 22, 65232 Taunusstein-Wehen
T a g e s o r d n u n g:
- Feststellung der frist- und ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung, Hinweis auf § 25 HGO
- Einwände gegen das Protokoll vom 18.08.2020
- Bericht des Magistrats
3.1. Verwaltungsmitteilungen
3.1.1. Beantwortung der Protokollnotizen aus der Ortsbeiratssitzung Wehen vom 18.08.2020; hier: Lage des Kinderspielplatzes sowie Schutzmaßnahmen für die Anlieger DRS. 20/019-02
3.1.2. Beantwortung der Anfrage des OB Wehen aus der Sitzung vom 18.08.2020; hier TOP 4.9 - Maßnahmen um Glascontainerüberfüllungen zu vermeiden DRS. 20/129-01
3.1.3. Stellungnahme zum Beschlussauszug aus der 5. öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Wehen vom 18.08.2020; hier: Parkmarkierung / -Beschilderung im Zuge der Straße "An der Heckenmühle" DRS. 20/139-01
3.1.4. STaTa GmbH - Tätigkeitsbericht / Planungen DRS. 20/200
3.1.5. Stellungnahme zum Beschlussauszug aus der 5. öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Wehen vom 18.08.2020; hier Ampelanlage Weiherstraße (L3470) / Aarstraße (B275) Verlängerung der Grünphasen für Fußgänger DRS. 20/228
- Bericht der Ortsvorsteherin
- Beratungs- und Beschlussvorlagen zur Beschlussfassung
5.1. Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Taunusstein für das Haushaltsjahr 2021 mit Anlagen DRS. 20/197
5.2. Entwurf Wirtschaftsplan 2021 der Stadtwerke Taunusstein DRS. 20/151
- Beratungs- und Beschlussvorlagen zur Kenntnisnahme
6.1. Grundhafter Straßenausbau des "Seelbacher Weges" in Taunusstein-Wehen, Entwurfsplanung DRS. 20/145
6.2. Neuaufstellung des Gesamtflächennutzungsplanes der Stadt Taunusstein;
hier: Abwägungs- und Feststellungsbeschluss (einschl. Stellungnahme des BUND e.V. Hessen inkl. NABU und HGON, datiert vom 06.02.2020) DRS. 08/610-12
- Terminierung der Ortsbeiratssitzungen für das kommende Jahr
- Verwendung der Ortsbeiratsmittel 2019 und 2020 gemäß den Richtlinien
- Beschlussfassung der Übertragung des restlichen Ortsbeiratsbudgets ins neue Jahr
- Aufstellung Weihnachtsbaum
- Ersatzaktion für das Herbstfest
- Herausgabe von personenbezogenen Daten gemäß § 50 Abs. 2 Bundesmeldegesetz (BMG) in Verbindung mit der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)
- Anliegen an den Magistrat
- Verschiedenes
Ingrid Baumeister
Ortsvorsteherin
Hinweis:
Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, dass von 18:30 bis 18:45 Uhr im gleichen Raum eine Bürgerfragestunde stattfindet, zu der herzlich eingeladen wird.
