Sitzungstermin: Montag, 19.10.2020, 19:30 Uhr
Ort, Raum: Bürgerhaus, Am Dorfplatz, 65232 Taunusstein-Watzhahn
T a g e s o r d n u n g:
- Feststellung der frist- und ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung, Hinweis auf § 25 HGO
- Einwände gegen das Protokoll vom 17.08.2020
- Bericht des Magistrats
3.1. Verwaltungsmitteilungen
3.1.1. STaTa GmbH - Tätigkeitsbericht / Planungen DRS. 20/200
3.1.2. Beantwortung der Anfrage aus der Sitzung des Ortsbeirates Watzhahn vom 17.08.2020; hier: Alternativer Zugang zum Defibrillator im Dorfgemeinschaftshaus DRS. 20/216
- Bericht des Ortsvorstehers
4.1. Beratungs- und Beschlussvorlagen zur Kenntnisnahme
4.2. Neuaufstellung des Gesamtflächennutzungsplanes der Stadt Taunusstein;
hier: Abwägungs- und Feststellungsbeschluss (einschl. Stellungnahme des BUND e.V. Hessen inkl. NABU und HGON, datiert vom 06.02.2020) DRS. 08/610-12
- Beratungs- und Beschlussvorlagen zur Beschlussfassung
5.1. Benennung von Gemeindeteilen gem. § 12 HGO; Platzbenennung in der Gemarkung Watzhahn, Flur 2, Flurstück 38/1 "Auf dem Wachtgipfel"; hier: Namensgebung für 1 Wohnplatz im Außenbereich DRS. 20/167
5.2. Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Taunusstein für das Haushaltsjahr 2021 mit Anlagen DRS. 20/197
5.3. Entwurf Wirtschaftsplan 2021 der Stadtwerke Taunusstein DRS. 20/151
- Terminierung der Ortsbeiratssitzungen für das kommende Jahr
- Herausgabe von personenbezogenen Daten gemäß § 50 Abs. 2 Bundesmeldegesetz (BMG) in Verbindung mit der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)
- Verwendung der Ortsbeiratsmittel 2019 und 2020 gemäß den Richtlinien
- Beschlussfassung der Übertragung des restlichen Ortsbeiratsbudgets ins neue Jahr
- Verschiedenes
Thorsten Gromes
Ortsvorsteher
Hinweis:
Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, dass von 19:15 bis 19:30 Uhr im gleichen Raum eine Bürgerfragestunde stattfindet, zu der herzlich eingeladen wird.