Sitzungstermin: Donnerstag, 03.09.2020, 19:00 Uhr
Ort, Raum: Bürgerhaus TAUNUS, Alter Saal, Aarstraße 138, 65232 Taunusstein-Hahn
T a g e s o r d n u n g:
1. Feststellung der frist- und ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung, Hinweis auf § 25 HGO
2. Einwände gegen das Protokoll vom 04.06.2020
3. Beratungs- und Beschlussvorlagen zur Beschlussfassung
3.1. Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Wahlhelfer DRS. 20/168
3.2. Neuaufstellung des Gesamtflächennutzungsplanes der Stadt Taunusstein; hier: Abwägungs- und Feststellungsbeschluss DRS. 08/610-11
3.3. Entwicklung Wehen-Süd: Bebauungsplan "Auf dem Hof", Aufstellungsbeschluss DRS. 12/051-38
3.4. Quartier - Konrad - Adenauer Straße / Süd, hier: Beschluss über eine Vorkaufsrechtssatzung nach § 25 BauGB DRS. 13/235-11
3.5. Quartier-Konrad-Adenauer Straße/Süd, hier: Satzung Veränderungssperre DRS. 13/235-12
3.6. Bebauungsplan "Kleine Dresdener Straße", Stadtteil Wehen; hier: Aufstellungs-, Vorentwurfs- und Ermächtigungsbeschluss DRS. 20/031-01
3.7. Bebauungsplan "Über dem Biengarten", Stadtteil Hambach, hier: Aufstellungs-, Konzept- und Ermächtigungsbeschluss DRS. 20/050-02
3.8. Wiederwahl eines Ortsgerichtsschöffen sowie gleichzeitig stellvertretenden Ortsgerichtsvorstehers für den Bezirk Taunusstein III; zuständig für die Stadtteile Hambach, Niederlibbach, Orlen DRS. 14/218-01
3.9. Zweite Änderungssatzung zur Verwaltungskostensatzung der Stadt Taunusstein DRS. 20/175
3.10. Fünfte Änderungssatzung zur Hauptsatzung DRS. 20/123
3.11. Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Taunusstein für das Jahr 2020 mit Anlagen DRS. 20/190
3.12. Durchführung einer Kapitalerhöhung zur Stärkung des Eigenkapitals und der Handlungsfähigkeit der StaTa GmbH. DRS. 20/188
3.13. Beschlussfassung über einen Betrauungsakt - StaTa GmbH DRS. 20/189
3.14. Wiederwahl des Ortsgerichtsvorstehers für den Bezirk Taunusstein III; zuständig für die Stadtteile Hambach, Niederlibbach, Orlen DRS. 20/146
3.15. Bestellung des Prüfers für den Jahresabschluss 2020 der Stadtwerke Taunusstein DRS. 20/152
3.16. Baumaßnahme "Seelbacher Weg" in Taunusstein-Wehen; hier: Genehmigung einer geplanten Budgetverschiebung DRS. 20/164
4. Beratungs- und Beschlussvorlagen zur Kenntnisnahme
4.1. 216. Vergleichende Prüfung "Haushaltsstruktur 2019: Mittlere Städte" DRS. 20/183
5. Bericht des Magistrats
5.1. Verwaltungsmitteilungen
5.1.1. Beantwortung des Antrages der SPD-Fraktion zum Thema Bestattungsgärten auf Taunussteiner Friedhöfen DRS. 20/023-01
5.1.2. Corona-Kommunalpaket-Gesetz; Ratenpause für das Jahr 2020 im Entschuldungsprogramm HESSENKASSE DRS. 20/193
5.1.3. Abschluss eines Darlehens aus dem Hessischen Investitionsfonds Abteilung C - Programm 2020 - DRS. 20/163
5.2. Videoübertragung / Lifestreaming der Sitzungen der StVV und des HFWA als Notparlament; Antrag von StV. Jens Stephan; Bündnis90/Die Grünen DRS. 20/128-01
6. Verschiedenes
7. Bekanntgabe der Anzeigepflicht gem. § 26a HGO für die Mitglieder
Helmut Grundstein
Vorsitz
