Sitzungstermin: Donnerstag, 02.07.2020, 19:00 Uhr
Ort, Raum: Silberbachhalle, Marktplatz/Platter Straße, 65232 Taunusstein-Wehen
- Unter Bezugnahme auf die festgestellte Beschlussunfähigkeit der 2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 25.06.2020 / 19:00 Uhr tritt die Stadtverordnetenversammlung zu den Themen der Tagesordnung zu o.a. Sitzungstermin zum zweiten Mal zusammen. Sie ist gemäß § 53 II HGO ohne Rücksicht auf die Zahl der Erschienenen beschlussfähig.
- Die Einladung erfolgt nach § 58 I S.5 HGO mit verkürzter Ladungsfrist.
- Der Ältestenrat trifft sich bereits um 18:30 Uhr in der Silberbachhalle, Versammlungsraum (EG).
T a g e s o r d n u n g:
- T A G E S O R D N U N G I
1.1. Feststellung der frist- und ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung, Hinweis auf § 25 HGO
1.2. Einwände gegen das Protokoll vom 27.02.2020 und 25.06.2020 (2.Sitzung 19:00 Uhr)
1.3. Bericht des Stadtverordnetenvorstehers
1.4. Beantwortung der Kleinen Anfragen
1.5. Bericht des Magistrats
- T A G E S O R D N U N G II
2.1. Beratungs- und Beschlussvorlagen zur Kenntnisnahme
2.1.1. Jahresabschluss der Stadt Taunusstein zum 31.12.2019 DRS. 20/053
2.1.2. Jahresabschluss 2019 der Stadtwerke Taunusstein DRS. 20/097
2.2. Beschlüsse des Notparlaments HFWA vom 02.04.2020
2.2.1. 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeitragen für Tageseinrichtungen für Kinder in Taunusstein DRS. 20/069
2.2.2. Finanzentwicklung Musikschule Taunusstein und Neukonzeption - Abschluss der Vereinbarung in 2020 DRS. 12/393-09
2.2.3. Änderungsordnung zur Marktordnung für die Stadt Taunusstein DRS. 17/053-01
2.2.4. Bebauungsplan "EDEKA Entenkippel", Stadtteil Wehen; hier: Aufstellungs-, Vorentwurfs- und Ermächtigungsbeschluss DRS. 20/019
2.2.5. Landesentwicklungsplan Hessen 2020 - Raumstruktur, Zentrale Orte und Großflächiger Einzelhandel (4. Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen 2000) - Durchführung der Beteiligung DRS. 12/304-03
2.2.6. Bau von 15 Wohneinheiten im Bereich der "Kleinen Dresdener Straße" in Taunusstein Wehen; hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrags und Grundstücksverkauf DRS. 20/031
2.2.7. Widmung der "Arthur-Fuhr-Straße" in Taunusstein-Bleidenstadt für den öffentlichen Verkehr und als gemeindliche Einrichtung DRS. 19/105-01
2.2.8. Erneuerung von ca. 1.921 Straßenleuchten (Leuchten = Köpfe der Straßenbeleuchtung) in Taunusstein im Jahr 2018 - Umrüstung auf LED, hier Erhebung von Straßenbeiträgen DRS. 17/011-04
2.2.9. Überführung der StaTA GmbH in eine rein städtische Gesellschaft DRS. 17/022-05
2.2.10. Bestellung des Prüfers für den Jahresabschluss 2019 der Stadtwerke Taunusstein DRS. 20/055
2.2.11. Grundhafte Sanierung der Schützenstraße in Taunusstein-Hahn;
hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Budgetverschiebung DRS. 20/052
2.3. Beschlussvorlagen zur Beschlussfassung
2.3.1. Teilnahme an der Sicherheitsinitiative KOMPASS des Landes Hessen DRS. 18/140-03
2.3.2. Einrichtung einer Gedenktafel bzw. einer Stele zur Erinnerung an die Opfer der NS-Zeit in Wehen DRS. 08/314-25
2.3.3. Familienzentrum MüZe; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und FWG
Sachstandsbericht Stand April 2020 DRS. 18/296-02
2.3.4. Erhöhung des Zuschusses - Haus für Frauen in Not in 2020 DRS. 17/170-01
2.3.5. Bedarf an Betreuungsplätzen in Taunusstein für das Kindergartenjahr 2020/2021 DRS. 20/094
2.3.6. Beschlussempfehlung Förderbescheid "On-Demand-Mobility - Frankfurt - Rhein Main" (OnDeMo-FRM) / Finanzielle Beteiligung der Stadt Taunusstein / Einstellung des Komfortbusbetriebes DRS. 20/082
2.3.7. Geprüfter Jahresabschluss 2017 nach § 113 Hessische Gemeindeordnung (HGO) DRS. 20/029
2.3.8. Anlagerichtlinie der Stadt Taunusstein und der Stadtwerke Taunusstein DRS. 20/103
2.3.9. Überführung der StaTa GmbH in eine rein städtische Gesellschaft; Beschlussfassung zur Änderung des Gesellschaftsvertrages DRS. 17/022-06
2.3.10. Übernahme einer Bürgschaft zur Weitergewährung eines Zwischenfinanzierungskredites der StaTa GmbH DRS. 20/105
- T A G E S O R D N U N G III
3.1. Beschlussvorlagen zur Beratung und Beschlussfassung
3.1.1. Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Taunusstein DRS. 19/227
3.1.2. Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grillplätze der Stadt Taunusstein DRS. 19/236-02
3.1.3. Geänderter Entwurf der Stellplatzsatzung für die Stadt Taunusstein DRS. 19/199-01
3.1.4. Anpassung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung öffentlicher Einrichtungen der Stadt Taunusstein DRS. 13/317-05
3.1.5. Zweite Neufassung der Gebührensatzung zur Friedhofssatzung DRS. 20/004-01
3.1.6. Bebauungsplan "Ortskern Wehen", Wehen; hier: Beschluss über geänderten Geltungsbereich und Beschluss des Vorentwurfs DRS. 19/112-01
3.2. Anträge der Fraktionen
3.2.1. Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion zur Änderung Stellplatzsatzung DRS. 19/199-02
3.2.2. Förderung des Radverkehrs in Taunusstein, Antrag von Dieter Weiß; SPD-Fraktion DRS. 19/176-03
3.2.3. Videoübertragung / Lifestreaming der Sitzungen der StVV und des HFWA als Notparlament; Antrag von StV. Jens Stephan; Bündnis90/Die Grünen DRS. 20/128
Gerhard Wittmeyer
Vorsitz
