Sitzungstermin: Donnerstag, 04.06.2020, 19:00 Uhr
Ort, Raum: Bürgerhaus TAUNUS, Alter Saal, Aarstraße 138, 65232 Taunusstein-Hahn
T a g e s o r d n u n g:
- Feststellung der frist- und ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung, Hinweis auf § 25 HGO
- Einwände gegen das Protokoll vom 06.02.2020
- Beratungs- und Beschlussvorlagen zur Beschlussfassung
3.1. Teilnahme an der Sicherheitsinitiative KOMPASS des Landes Hessen DRS. 18/140-03
3.2. Erhöhung des Zuschusses - Haus für Frauen in Not in 2020 DRS. 17/170-01
3.3. Bebauungsplan "Ortskern Wehen", Wehen; hier: Beschluss über geänderten Geltungsbereich und Beschluss des Vorentwurfs DRS. 19/112-01
3.4. Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Taunusstein DRS. 19/227
3.5. Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grillplätze der Stadt Taunusstein DRS. 19/236-02
3.6. Geänderter Entwurf der Stellplatzsatzung für die Stadt Taunusstein DRS. 19/199-01
3.7. Anpassung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung öffentlicher Einrichtungen der Stadt Taunusstein DRS. 13/317-05
3.8. Zweite Neufassung der Gebührensatzung zur Friedhofssatzung DRS. 20/004-01
3.9. Überführung der StaTa GmbH in eine rein städtische Gesellschaft; Beschlussfassung zur Änderung des Gesellschaftsvertrages DRS. 17/022-06
3.10. Geprüfter Jahresabschluss 2017 nach § 113 Hessische Gemeindeordnung (HGO) DRS. 20/029
3.11. Anlagerichtlinie der Stadt Taunusstein und der Stadtwerke Taunusstein DRS. 20/103
3.12. Übernahme einer Bürgschaft zur Weitergewährung eines Zwischenfinanzierungskredites der StaTa GmbH DRS. 20/105
- Beratungs- und Beschlussvorlagen zur Kenntnisnahme
4.1. Jahresabschluss 2019 der Stadtwerke Taunusstein DRS. 20/097
4.2. Jahresabschluss der Stadt Taunusstein zum 31.12.2019 DRS. 20/053
- Bericht des Magistrats
5.1. Verwaltungsmitteilungen
5.1.1. Prüfung des VPI 2019 für die preisindizierte Anpassung der Aufwandsentschädigungen gem. Entschädigungssatzung der Stadt Taunusstein vom 01.01.2020 DRS. 12/183-09
- Verschiedenes
- Bekanntgabe der Anzeigepflicht gem. § 26a HGO für die Mitglieder
Jens Hohenstein
Vorsitz
