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Beschlussvorschlag:

1. Der dieser Vorlage als Anlage 1 beigefügte Entwurf der Aufhebungssatzung zur Bausatzung Städtebauliche Sanierungsmaßnahme Ortskern Wehen Sanierungsziele für Historische Zonen wird beschlossen.

 

2. Die Vorlage wird über den Ortsbeirat Wehen, den Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität, den Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen, Wirtschaft und Digitales an die Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung überwiesen.

 

3. Die Vorlage wird dem Seniorenbeirat zur Kenntnis gegeben.

 

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Sachverhalt:

Die städtebauliche Sanierungsmaßnahme Ortskern Wehen ist abgeschlossen. Die Inhalte der „Satzung für Historische Zonen“, die jetzt aufgehoben werden soll, findet sich in den einzelnen Festsetzungen des in der Aufstellung befindlichen Bebauungsplans „Ortskern Wehen“ wieder. Die Vorlage Satzungsbeschluss B-Plan Ortskern (DRS. 19/112-03) wird in diesem Gremienlauf als TOP den anderen die Sanierung betreffende Vorlagen vorgeschaltet.

 

Grundlage für die Satzung „Sanierungsziele für Historische Zonen“ war die „Satzung zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebiets“ gem. §§ 140ff BauGB, die mit DRS 03/245-01 ebenfalls aufgehoben wird.

 

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Anlagen:

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