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Beschlussvorlage - DRS. 20/082-04Kosten-Leistungsvereinbarung "On-Demand-Mobility - Frankfurt - Rhein Main" (OnDeMo-FRM) in Taunusstein zwischen der Stadt Taunusstein und der „RTV“ Rheingau-Taunus-Verkehrsgesellschaft mbH
öffentlich
(Vorlage freigegeben)
Beschlussvorlage
Fachbereich 2; Infrastrukturmanagement 2.3
Sascha Steinmetz
Fachbereich 3; Finanzmanagement 3.3; Fachbereich 3; Revision und Controlling 3.4
2.3.02
Beratungsfolge
Die gemäß StVV-Beschluss vom 02.07.2020 ausgearbeitete und im Anhang befindliche Kosten-Leistungsvereinbarung zwischen der Stadt Taunusstein und der „RTV“ Rheingau-Taunus-Verkehrsgesellschaft mbH wird der StVV zum Beschluss vorgelegt.
In der Vereinbarung werden die Ansprechpartner für folgende Themen festgelegt / aufgeteilt: Allgemeines, Software, Tarif, Marketing, Kommunikation, Planerischer Ansatz, Kundenservice, Vergabe, Recht, Fahrzeuge, Infrastruktur, Fahrbetrieb, Evaluation
Es wird eine Kostenaufteilung zwischen den Vertragspartnern von 50 % (maximal ein Jahresbeitrag von 200.000€) und ein Mitspracherecht bei kostenbeeinflussenden Entscheidungen vereinbart. Die Kostenansätze / Kostenschätzungen sind als Teil der Leistungsvereinbarung einsehbar.
Die Vereinbarung wird für den Zeitraum vom 01.01.2021 bis 31.12.2024 beschlossen. Es besteht für beide Parteien ein Recht auf außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund.
Für das Jahr 2021 sind mit Kosten in Höhe von maximal ca. 150.000€ zu rechnen, da der Betrieb erst vorrausichtlich am 01.07.2021 (Testphase) beginnt und so nur anteilige Kosten entstehen. In den Folgejahren werden 200.000€ in den Haushalt eingestellt.
Anlagen
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