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Vorlage - DRS. 12/183-08  

Betreff: Entschädigungssatzung der Stadt Taunusstein
Status:öffentlich  
Verfasser:Momm, SimoneAktenzeichen:3.1.01.1.30.10.05
Federführend:Fachbereich 3; Verwaltungsmanagement 3.1   
Beratungsfolge:
Ortsbeirat Hambach
13.01.2020 
1. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Hambach zur Kenntnis genommen   
Ortsbeirat Niederlibbach
06.03.2020 
1. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Niederlibbach zur Kenntnis genommen   
Ortsbeirat Wingsbach
22.01.2020 
1. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Wingsbach zur Kenntnis genommen   
Magistrat
Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss
14.11.2019 
9. öffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung
21.11.2019 
5. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Taunusstein ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Watzhahn
02.03.2020 
1. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Watzhahn zur Kenntnis genommen   
Ortsbeirat Hahn
26.11.2019 
8. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Hahn zur Kenntnis genommen   
Ortsbeirat Wehen
14.01.2020 
1. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Wehen zur Kenntnis genommen   
Ortsbeirat Orlen
27.11.2019 
7. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Orlen zur Kenntnis genommen   
Seniorenbeirat Taunusstein
04.12.2019 
6. öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates Taunusstein zur Kenntnis genommen   
Ortsbeirat Bleidenstadt
04.12.2019 
6. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Bleidenstadt zur Kenntnis genommen   
Ortsbeirat Seitzenhahn
04.12.2019 
6. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Seitzenhahn zur Kenntnis genommen   
Ortsbeirat Neuhof
13.01.2020 
1. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Neuhof      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Entschädigungssatzung  
Synopse Änderungen der Entschädigungssatzung  

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I. Beschlussempfehlung:

1. Der dieser Vorlage als Anlage 1 beiliegende Entwurf „Entschädigungssatzung der Stadt Taunusstein“ wird als Satzung beschlossen.

 

2. Die Vorlage wird über den Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss an die Stadtverordnetenversammlung zur endgültigen Beschlussfassung überwiesen.

 

3. Der Seniorenbeirat und die Ortsbeiräte erhalten die Vorlage zur Kenntnisnahme.

 

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II. Sachverhalt:

Aufgrund von erneuten kleineren Änderungen in der Entschädigungssatzung, welche die 6. Änderungssatzung zur Folge gehabt hätte, wurde entschieden, der Übersichtlichkeit halber, eine insgesamt neue Entschädigungssatzung auszufertigen. Diese beinhaltet alle Änderungen der beschlossenen fünf Änderungssatzungen zur derzeit gültigen Entschädigungssatzung.

 

Zusätzlich wurde die Entschädigung für die Beisitzer/-innen im Anhörungsausschuss beim Magistrat der Stadt Taunusstein, sowie die Entschädigung für die Ortsvorsteher und Beiratsvorsitzende bei Teilnahme an Sitzungen der Ausschüsse und der Stadtverordnetenversammlung aufgenommen.

 

Außerdem wurde die Möglichkeit eröffnet, die Anwesenheitslisten auch per Fax oder E-Mail zur Geltendmachung von Entschädigungen einreichen zu können. Allerdings mit der Vorgabe, diese im Original nachzureichen. Dies deshalb, um die zu den festgelegten Zeiten erfolgende Abrechnung einhalten zu können, da in der Vergangenheit die schriftliche Einreichung oftmals schleppend erfolgte.

 

Die Veränderungen gegenüber der Entschädigungssatzung der Stadt Taunusstein inklusive der fünf Änderungssatzungen, sind der als Anlage 2 beigefügten Synopse zu entnehmen. 

 

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Ja

 

 

Nein

 

 

 

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Anlage/n:

Entschädigungssatzung

Synopse Änderungen der Entschädigungssatzung

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entschädigungssatzung (148 KB)      
Anlage 2 2 Synopse Änderungen der Entschädigungssatzung (155 KB)      
Stammbaum:
    Fachbereich 3; Verwaltungsmanagement 3.1   Beschlussvorlage
RS. 12/183-01   Aufhebung und gleichzeitige Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Taunusstein   Fachbereich 3; Verwaltungsmanagement 3.1   Beschlussvorlage
RS. 12/183-02   Erste Änderungssatzung der Entschädigungssatzung der Stadt Taunusstein vom 01.10.2014   Fachbereich 3; Verwaltungsmanagement 3.1   Beschlussvorlage
RS. 12/183-03   Zweite Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung der Stadt Taunusstein in der Fassung vom 01.10.2014   Fachbereich 3; Verwaltungsmanagement 3.1   Beschlussvorlage
RS. 12/183-04   Dritte Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung der Stadt Taunusstein   Fachbereich 3; Verwaltungsmanagement 3.1   Beschlussvorlage
DRS. 12/183-05   Vierte Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung der Stadt Taunusstein   Fachbereich 3; Verwaltungsmanagement 3.1   Beschlussvorlage
DRS. 12/183-06   Prüfung des VPI 2018 für die preisindizierte Anpassung der Aufwandsentschädigungen gem. Vierte Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung   Fachbereich 3; Verwaltungsmanagement 3.1   Verwaltungsmitteilungen
DRS. 12/183-07   Aufwandsentschädigungen für die Schiedspersonen der Stadt Taunusstein; Fünfte Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung der Stadt Taunusstein   Fachbereich 3; Verwaltungsmanagement 3.1   Beschlussvorlage
DRS. 12/183-08   Entschädigungssatzung der Stadt Taunusstein   Fachbereich 3; Verwaltungsmanagement 3.1   Beschlussvorlage
DRS. 12/183-09   Prüfung des VPI 2019 für die preisindizierte Anpassung der Aufwandsentschädigungen gem. Entschädigungssatzung der Stadt Taunusstein vom 01.01.2020   Fachbereich 3; Verwaltungsmanagement 3.1   Verwaltungsmitteilungen