Ratsinformationssystem

ALLRIS net

ALLRIS net

Reduzieren

Wortprotokoll:

Ortsvorsteherin Frau Hanika berichtet:

 

  • Am 01.09.2021 fand eine Sitzung der Ortsvorsteher mit Bürgermeister und Stadtverordnetenvorsteher statt
  • Am 14.09. besuchte sie ein Baustellengespräch wegen der Brücke ‚Schützenstraße‘
  • Es gab verschiedene Gespräche wegen der Schulwegsicherung Scheidertalstraße
  • Am 26.09.2021 fand ein Gespräch mit Herrn Hauzel wegen des Haushalts, den Stadtteil Hahn betreffend statt
  • Es kam zu mehreren Anfragen von Anwohnern zur Brücke Schützenstraße und der Überschwemmungsgefahr
  • Es gingen mehrere Fragen von Bürgern zu Wahlplakaten und der Thematik, wo plakatiert werden darf ein
  • Am 07.10.2021 gab es ein Gespräch mit Herrn Kleiber wegen des Ausbaus der Telefonzelle zur Bücherbox aus dem OB-Budget – der Ortsbeirat dankt für die Organisation
  • Am 10.10.2021 sprach sie mit Frau Schuler wegen des Pflanzens von Obstbäumen, ebenfalls aus dem Budget des Ortsbeirates
  • Am 11.10.2021 ging eine Mitteilung der StaTa bzgl. der anstehenden Stellung der Weihnachtsbäume ein

 

Weiter wurde die aus den folgenden Gründen suboptimale Lage rund um die Baumaßnahmen an der Schützenstraße angesprochen:

 

  • Immer wieder kommt es zu Klagen von Anwohnern der Schützenstraße
  • Unglückliche Situation wegen der Sperrung des Wiesenrandwegs und der gleichzeitig nicht durchgängigen Befahrbarkeit des „Schulwegs“ - trifft insbesondere Handwerker
  • Generell kein kontinuierlicher Fortgang der Arbeiten erkennbar (Brücke und allgemein)
  • Auf Hinweis, die Baustellengespräche zu nutzen, wurde erwidert, dass diese nicht zielführend seien, weil anschließend doch wieder anders gehandelt würde

 

Der Ortsbeirat um die Beantwortung folgender Anfragen zur Sache:

 

  1. Wann wird der dritte Bauabschnitt Schützenstraße fertiggestellt?
  2. Wurde eine Vertragsstrafe für den Fall einer nicht vereinbarungsgemäßen Fertigstellung festgeschrieben und wird diese fällig?
  3. Wie ist mit der Thematik „Winterdienst“ umzugehen? Für die Anlieger besteht ab dem 01.11. Räumpflicht, jedoch weigern sich die üblicherweise zu beauftragenden Firmen Besier und LV Kommunal in der Schützenstraße zu räumen. Hier besteht besondere Eilbedürftigkeit. Der Ortsbeirat bittet dringlich um schnelle Klärung des Sachverhaltes.
  4. Auch Sperrmüll kann in der Schützenstraße derzeit nicht entsorgt werden, da es den Fahrern aus berufsgenossenschaftlichen Gründen nicht gestattet wird, knappe 1,5 Kilometer rückwärts zu fahren. Wie kann dennoch anfallender Sperrmüll entsorgt werden?