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Betreff:

4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Hauptangelegenheiten, Finanzen, Wirtschaft und Digitales

Gremium:

Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen, Wirtschaft und Digitales

Datum:

Do, 09.09.2021

Status:

öffentlich (Sitzungsgeld freigegeben)

Uhrzeit:

19:00

Anlass:

öffentliche Sitzung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil am 09.09.2021 (19:00 Uhr)
Ö 1	Feststellung der frist- und ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung, Hinweis auf § 25 HGO
Ö 2	Einwände gegen das Protokoll vom 10.06.2021	HFWD/X/09/2021
Ö 3	Beratungs- und Beschlussvorlagen zur Beschlussfassung
Ö 3.1	Richtlinien zur Förderung der Kindertagespflege in Taunusstein	DRS. 12/390-03	ungeändert beschlossen
Ö 3.2	Unterstützung von Sportvereinen während der Corona-Pandemie; Beantwortung der Anfrage und Erstattung der Hallengebühren	DRS. 21/051-02	ungeändert beschlossen
Ö 3.3	Bebauungsplan "Ortskern Wehen" hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss	DRS. 19/112-03	ungeändert beschlossen
Ö 3.4	Abschluss Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Ortskern Wehen"; Bausatzung über die Gestaltung baulicher Anlagen im Ortskern Wehen - Ortskerngestaltungssatzung	DRS. 04/037-04	ungeändert beschlossen
Ö 3.5	Abschluss Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Ortskern Wehen"; Aufhebung der Satzung zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes	DRS. 03/245-01	ungeändert beschlossen
Ö 3.6	Abschluss Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Ortskern Wehen"; Aufhebung der Satzung "Sanierungsziele für historische Zonen"	DRS. 04/037-05	ungeändert beschlossen
Ö 3.7	Bebauungsplan "Tiergarten" im Ortsteil Neuhof; hier Aufstellungsbeschluss	DRS. 21/095	ungeändert beschlossen
Ö 3.8	Entsendung von Fraktionsvertretern in den Aufsichtsrat der StaTa GmbH und Bestimmung des Aufsichtsratsvorsitzenden	DRS. 13/036-02	geändert beschlossen
Ö 3.9	Erste Änderungsordnung zur Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Taunusstein über die Einschränkungen des Verbrauchs von Trinkwasser bei Notständen in der Wasserversorgung.	DRS. 20/162-02	ungeändert beschlossen
Ö 3.10	Neuer Standort der Stadtwerke Taunusstein; Hier: Nutzbarmachung eines Teilbereiches der Bestandsimmobilie „Hessapp“	DRS. 20/263-02	ungeändert beschlossen
Ö 4	Beratungs- und Beschlussvorlagen zur Kenntnisnahme
Ö 5	Zehnte Änderungssatzung zur Hauptsatzung	DRS. 20/219-04	geändert beschlossen
Ö 6	Bestimmung der Magistratsbetreuer/innen für die, von der Stadtverordnetenversammlung am 22.04.2021, gebildeten Ausschüsse	DRS. 21/184	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Bericht des Magistrats
Ö 7.1	Verwaltungsmitteilungen
Ö 7.1.1	Beantwortung der Protokollnotiz aus der HFWA-Sitzung vom 03.09.2020; hier: Videoübertragung / Lifestreaming der Sitzungen der StVV und des HFWA als Notparlament; Antrag von StV. Jens Stephan; Bündnis90/Die Grünen	DRS. 20/128-02	zur Kenntnis genommen
Ö 7.1.2	Bürgerdialog/Bürgerpartizipation	DRS. 21/216	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Verschiedenes

Gäste

Gäste:

Herr Rüdiger Groß Stadtwerke TOP 3.9; 3.10

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Aktualisierte Hygienevorgaben	(wie Dokument)	57,7 kB

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Ausschuss für Hauptangelegenheiten, Finanzen, Wirtschaft und Digitales - 09.09.2021

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