öffentliche 1. konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Taunusstein
Öffentlicher Teil (19:10 - 21:30 Uhr)
T A G E S O R D N U N G I
Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister
Feststellung des an Jahren ältesten Mitgliedes der Stadtverordnetenversammlung, Übergabe Sitzungsleitung
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Mitteilung vorläufige Schriftführung
T A G E S O R D N U N G II
Beratungs- und Beschlussvorlagen zur Kenntnisnahme
Beschlussvorlagen zur Beschlussfassung
T A G E S O R D N U N G III
Wahl der oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung, Übergabe Sitzungsleitung
Wahl der Schriftführung
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Stadtverordnetenversammlung und der Ortsbeiratswahlen für Bleidenstadt, Hahn, Hambach, Neuhof, Niederlibbach, Orlen, Seitzenhahn, Watzhahn, Wehen und Wingsbach sowie über Einsprüche nach § 25 Hessisches Kommunalwahlgesetz
Beschluss über das Bilden eines Wahlprüfungsausschusses und Wahl oder Benennung der Mitglieder
Änderung der Hauptsatzung: Änderung der Anzahl der Magistratsmitglieder
7. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Taunusstein vom 01.04.2013
Änderung der Hauptsatzung: Änderung der Anzahl der Stellvertreter der/des Stadtverordnetenvorsteherin/Stadtverordnetenvorstehers
Achte Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Taunusstein vom 01.04.2013
Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse der Stadt Taunusstein: Änderung der Zusammensetzung der Ausschüsse
4. Änderungsordnung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse der Stadt Taunusstein
Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse der Stadt Taunusstein: Möglichkeit der Anordnung der Maskenpflicht
5. Änderungsordnung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse der Stadt Taunusstein
Antrag Bürgermeister gem. § 12 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse: 1. Änderungsordnung der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte in der Stadt Taunusstein
Antrag Bürgermeister gem. § 12 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse: 2. Änderungsordnung der Geschäftsordnung für den Seniorenbeirat der Stadt Taunusstein
Änderung der Eigenbetriebssatzung: Änderung der Anzahl der Mitglieder der Betriebskommission
6. Änderungssatzung zur Eigenbetriebssatzung der Stadtwerke
Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter der oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
Festlegung der Reihenfolge der Vertretung der oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss über das Bilden der Ausschüsse im Benennungsverfahren
Benennung der Ausschussmitglieder
Wahl der ehrenamtlichen Stadträtinnen/Stadträte und Entlassung, Ernennung, Amtseinführung und Vereidigung
Wahl der Vertreterinnen/Vertreter sowie Stellvertreterinnen/Stellvertreter für die Verbandsversammlungen von diversen Verbänden, Kommissionen und Arbeitsgruppen
Betriebskommission
Einwände gegen das Protokoll vom 25.02.2021
Bericht des Stadtverordnetenvorstehers
Bericht des Magistrats
Grundhafte Erneuerung der Straße "Am Schillberg" in Taunusstein - Bleidenstadt, hier Beantwortung der Anfrage des OB Bleidenstadt vom 17.02.2021
Neuaufstellung des Gesamtflächennutzungsplanes der Stadt Taunusstein, hier: Genehmigung des Regierungspräsidiums Darmstadt
Bewerbung der Stadt Taunusstein für das Programm JUGEND ENTSCHEIDET der Hertie Stiftung
Anträge der Fraktionen
Förderung Radverkehr - Realisierung des Handlungskonzepts aus dem Verkehrsentwicklungsplan 2030; Antrag von Jens Stephan, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
