Ratsinformationssystem

Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Taunusstein  

Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Taunusstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Do, 02.07.2020 Status: öffentlich
Zeit: 19:05 - 21:46 Anlass: öffentliche Sitzung
Raum: Silberbachhalle
Ort: Taunusstein, Stadtteil Wehen, Marktplatz/Platter Straße
Zusatz: - Unter Bezugnahme auf die festgestellte Beschlussunfähigkeit der 2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 25.06.2020 / 19:00 Uhr tritt die Stadtverordnetenversammlung zu den Themen der Tagesordnung zu o.a. Sitzungstermin zum zweiten Mal zusammen. Sie ist gemäß § 53 II HGO ohne Rücksicht auf die Zahl der Erschienenen beschlussfähig. - Die Einladung erfolgt nach § 58 I S.5 HGO mit verkürzter Ladungsfrist. - Der Ältestenrat trifft sich bereits um 18:30 Uhr in der Silberbachhalle, Versammlung
Anlagen:
Hygienevorgabe.NEU  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     T A G E S O R D N U N G I    
Ö 1.1     Feststellung der frist- und ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung, Hinweis auf § 25 HGO    
Ö 1.2     Einwände gegen das Protokoll vom 27.02.2020 und 25.06.2020 (2.Sitzung 19:00 Uhr)
StVV/X/17/2020  
   
   
Ö 1.3     Bericht des Stadtverordnetenvorstehers    
Ö 1.4     Beantwortung der Kleinen Anfragen    
Ö 1.4.1     Sachstand Verbesserung Radwegestruktu; Kleine Anfrage von StV. Jens Stephan; Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
DRS. 19/176-02  
Ö 1.5     Bericht des Magistrats    
Ö 1.5.1     Zusammenlegung der Ausländerbeiratswahl mit den allgemeinen Kommunalwahlen und Wahltermine 2021
DRS. 20/118  
Ö 1.5.2     Neue Aufgaben, Veränderungen und Konsequenzen sowie mögliche finanzielle Auswirkungen nach Erreichen der 30.000 Einwohner (Information der Gremien nach erfolgter Prüfung der Aufgabenübergänge und den möglichen finanziellen Auswirkungen durch die Fachbereiche und Stadtwerke.)
Enthält Anlagen
DRS. 19/249-02  
Ö 1.5.3     Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Taunusstein; Stellungnahme des Stadt- und Gesamtelternbeirates
Enthält Anlagen
DRS. 19/227-01  
Ö 1.5.4     Bedarf an Betreuungsplätzen in Taunusstein für das Kindergartenjahr 2020/2021; Stellungnahme des Stadt- und Gesamtelternbeirates
Enthält Anlagen
DRS. 20/094-02  
Ö 1.5.5     Beantwortung des Antrages von Jens Stephan; Bündnis 90/Die Grünen; hier: Vermeidung des Eintrages von Mikroplastik / Keine Verwendung von Kunststoffgranulat für Neubau und Sanierung von Sportplätzen / Maßnahmen
DRS. 19/158-02  
Ö 1.5.6     Stellungnahme zum Antrag von StV. Raimund Scheu; FDP-Fraktion; hier: Private Spielplätze
DRS. 20/042-01  
Ö 1.5.7     Beantwortung des Fragenkatalogs der SPD-Fraktion in der Sitzung des HFWA am 02.04.2020 zum Thema Bebauungsplan "EDEKA Entenkippel" in Taunusstein-Wehen
DRS. 20/019-01  
Ö 1.5.8     Bebauungsplan "Ortskern Wehen", Wehen; Beschluss über geänderten Geltungsbereich, Beschluss Vorentwurf hier: Anfrage der SPD Fraktionen in StUV- Sitzung am 03.06.2020
DRS. 19/112-02  
Ö 1.5.9     Vorübergehende Zurückstellung der Planungs- bzw. bauvorbereitenden Arbeiten Radwegbau K699 Löser
DRS. 19/117-02  
Ö 1.5.10     Einstellung der Planungs- bzw. bauvorbereitenden Arbeiten Radwegbau K699 Löser
DRS. 19/117-03  
Ö 1.5.11     Beantwortung der Anfrage zu der Gebührensatzung zur Friedhofssatzung aus der StVV vom 27.02.2020
Enthält Anlagen
DRS. 20/041-01  
N 1.5.12     Kooperationsvereinbarung Deutsche Glasfaser      
Ö 1.5.13     Prüfung des VPI 2019 für die preisindizierte Anpassung der Aufwandsentschädigungen gem. Entschädigungssatzung der Stadt Taunusstein vom 01.01.2020
Enthält Anlagen
DRS. 12/183-09  
Ö 1.5.14     Aktualisierung des Ratsinformationssystems ALLRIS
DRS. 05/288-01  
Ö 1.5.15     HGO-Novelle:Bildung einer Integrations-Kommission
DRS. 20/108  
Ö 1.5.16     HGO-Novelle - hier: Änderungen im haushaltsrechtlichen Bereich
Enthält Anlagen
DRS. 20/113  
Ö 1.5.17     Neuer § 51 a HGO "Entscheidung an Stelle der Gemeindevertretung"
DRS. 20/072  
Ö 1.5.18     Umlaufverfahren gem. § 67 (1) S. 2 HGO in Ergänzung zu § 51a HGO
DRS. 20/072-01  
N 1.5.19     Antwort auf eine Nachfrage von Herrn Scheu aus der TelKo des Ältestenrates vom 25.03.2020 (TOP 4, Punkt 2); hier: Verwendung eines Videokonferenztools bei zukünftigen Konferenzen      
N 1.5.20     Beantwortung der Anfrage von StV. Dieter Weiß aus der TelKo des Ältestenrates vom 25.03.2020 (TOP 4, Punkt 1); hier: Änderungs-und Ergänzungsanträge im Umlaufverfahren gem. § 51a HGO.      
Ö 2     T A G E S O R D N U N G II    
Ö 2.1     Beratungs- und Beschlussvorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 2.1.1     Jahresabschluss der Stadt Taunusstein zum 31.12.2019
Enthält Anlagen
DRS. 20/053  
Ö 2.1.2     Jahresabschluss 2019 der Stadtwerke Taunusstein
Enthält Anlagen
DRS. 20/097  
Ö 2.2     Beschlüsse des Notparlaments HFWA vom 02.04.2020    
Ö 2.2.1     1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeitragen für Tageseinrichtungen für Kinder in Taunusstein
Enthält Anlagen
DRS. 20/069  
Ö 2.2.2     Finanzentwicklung Musikschule Taunusstein und Neukonzeption - Abschluss der Vereinbarung in 2020
Enthält Anlagen
DRS. 12/393-09  
Ö 2.2.3     Änderungsordnung zur Marktordnung für die Stadt Taunusstein
Enthält Anlagen
DRS. 17/053-01  
Ö 2.2.4     Landesentwicklungsplan Hessen 2020 - Raumstruktur, Zentrale Orte und Großflächiger Einzelhandel (4. Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen 2000) - Durchführung der Beteiligung
Enthält Anlagen
DRS. 12/304-03  
Ö 2.2.5     Bau von 15 Wohneinheiten im Bereich der "Kleinen Dresdener Straße" in Taunusstein Wehen; hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrags und Grundstücksverkauf
Enthält Anlagen
DRS. 20/031  
Ö 2.2.6     Widmung der "Arthur-Fuhr-Straße" in Taunusstein-Bleidenstadt für den öffentlichen Verkehr und als gemeindliche Einrichtung
DRS. 19/105-01  
Ö 2.2.7     Erneuerung von ca. 1.921 Straßenleuchten (Leuchten = Köpfe der Straßenbeleuchtung) in Taunusstein im Jahr 2018 - Umrüstung auf LED, hier Erhebung von Straßenbeiträgen
DRS. 17/011-04  
Ö 2.2.8     Überführung der StaTA GmbH in eine rein städtische Gesellschaft
DRS. 17/022-05  
Ö 2.2.9     Bestellung des Prüfers für den Jahresabschluss 2019 der Stadtwerke Taunusstein
DRS. 20/055  
Ö 2.2.10     Grundhafte Sanierung der Schützenstraße in Taunusstein-Hahn; hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Budgetverschiebung
DRS. 20/052  
Ö 2.3     Beschlussvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 2.3.1     Teilnahme an der Sicherheitsinitiative KOMPASS des Landes Hessen
Enthält Anlagen
DRS. 18/140-03  
Ö 2.3.2     Familienzentrum MüZe; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und FWG Sachstandsbericht Stand April 2020
DRS. 18/296-02  
Ö 2.3.3     Erhöhung des Zuschusses - Haus für Frauen in Not in 2020
DRS. 17/170-01  
Ö 2.3.4     Bedarf an Betreuungsplätzen in Taunusstein für das Kindergartenjahr 2020/2021
Enthält Anlagen
DRS. 20/094  
Ö 2.3.5     Geprüfter Jahresabschluss 2017 nach § 113 Hessische Gemeindeordnung (HGO)
Enthält Anlagen
DRS. 20/029  
Ö 2.3.6     Überführung der StaTa GmbH in eine rein städtische Gesellschaft; Beschlussfassung zur Änderung des Gesellschaftsvertrages
Enthält Anlagen
DRS. 17/022-06  
Ö 2.3.7     Übernahme einer Bürgschaft zur Weitergewährung eines Zwischenfinanzierungskredites der StaTa GmbH
DRS. 20/105  
Ö 3     T A G E S O R D N U N G III    
Ö 3.1     Beschlussvorlagen zur Beratung und Beschlussfassung    
Ö 3.1.1     Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Taunusstein
Enthält Anlagen
DRS. 19/227  
Ö 3.1.2     Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grillplätze der Stadt Taunusstein
Enthält Anlagen
DRS. 19/236-02  
Ö 3.1.3     Geänderter Entwurf der Stellplatzsatzung für die Stadt Taunusstein
Enthält Anlagen
DRS. 19/199-01  
Ö 3.1.4     Anpassung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung öffentlicher Einrichtungen der Stadt Taunusstein
Enthält Anlagen
DRS. 13/317-05  
Ö 3.1.5     Zweite Neufassung der Gebührensatzung zur Friedhofssatzung
Enthält Anlagen
DRS. 20/004-01  
Ö 3.1.6     Bebauungsplan "Ortskern Wehen", Wehen; hier: Beschluss über geänderten Geltungsbereich und Beschluss des Vorentwurfs
Enthält Anlagen
DRS. 19/112-01  
Ö 3.1.7     Bebauungsplan "EDEKA Entenkippel", Stadtteil Wehen; hier: Aufstellungs-, Vorentwurfs- und Ermächtigungsbeschluss
Enthält Anlagen
DRS. 20/019  
Ö 3.1.8     Einrichtung einer Gedenktafel bzw. einer Stele zur Erinnerung an die Opfer der NS-Zeit in Wehen
Enthält Anlagen
DRS. 08/314-25  
Ö 3.1.9     Beschlussempfehlung Förderbescheid "On-Demand-Mobility - Frankfurt - Rhein Main" (OnDeMo-FRM) / Finanzielle Beteiligung der Stadt Taunusstein / Einstellung des Komfortbusbetriebes
Enthält Anlagen
DRS. 20/082  
Ö 3.1.10     Anlagerichtlinie der Stadt Taunusstein und der Stadtwerke Taunusstein
Enthält Anlagen
DRS. 20/103  
Ö 3.2     Anträge der Fraktionen    
Ö 3.2.1     Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion zur Änderung Stellplatzsatzung
DRS. 19/199-02  
Ö 3.2.2     Förderung des Radverkehrs in Taunusstein, Antrag von Dieter Weiß; SPD-Fraktion
DRS. 19/176-03  
Ö 3.2.3     Videoübertragung / Lifestreaming der Sitzungen der StVV und des HFWA als Notparlament; Antrag von StV. Jens Stephan; Bündnis90/Die Grünen
DRS. 20/128  
Ö 3.2.4     Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion: Familienfreundliches Taunusstein