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Tagesordnung - 5. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Taunusstein  

Bezeichnung: 5. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Taunusstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Do, 21.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:15 - 22:05 Anlass: öffentliche Sitzung
Raum: Bürgerhaus TAUNUS, Herblay-Saal
Ort: Aarstraße 138, 65232 Taunusstein-Hahn
Zusatz: - Der Ältestenrat trifft sich bereits um 17:30 Uhr im Bürgerhaus Taunus, Raum West - Noch nachzureichende Niederschriftsauszüge werden in der Sitzung nachgereicht.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     T A G E S O R D N U N G I    
Ö 1.1  
Feststellung der frist- und ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung, Hinweis auf § 25 HGO    
Ö 1.2  
Einwände gegen das Protokoll vom 19.09.2019
StVV/X/12/2019  
   
   
Ö 1.3  
Bericht des Stadtverordnetenvorstehers    
Ö 1.4  
Beantwortung der Kleinen Anfragen    
Ö 1.4.1  
Mehrgenerationenhaus Niederlibbach; Kleine Anfrage von Raimund Scheu; F D P - Fraktion
DRS. 08/543-28  
Ö 1.5  
Bericht des Magistrats    
Ö 1.5.1  
Neufassung der Satzung über die Bildung von Elternversammlungen und Elternbeiräten für die Tageseinrichtungen für Kinder in Taunusstein; Kenntnisnahme des Stadt- und Gesamtelternbeirates
DRS. 19/228-01  
Ö 1.5.2  
Radwegeverbindung Taunusstein - Wiesbaden, hier Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag von Jens Stephan; Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
DRS. 19/176-01  
Ö 1.5.3  
Einführung von Mehrwegbechersystemen, Unterstützung und Entwicklung solcher Systeme; Antrag von Jens Stephan, Bündnis 90/Die Grünen
DRS. 19/177-01  
Ö 1.5.4  
Start der Behördennummer 115 im November 2019
DRS. 18/150-02  
Ö 1.5.5  
Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) - Nachmeldung Ersatzmaßnahme
DRS. 19/267  
Ö 1.5.6  
Sonderinvestitionsprogramm - Angebot Prolongation
DRS. 09/131-03  
Ö 1.5.7  
Bericht zum 2. Quartal 2019
Enthält Anlagen
DRS. 19/260  
Ö 1.5.8  
Bericht zum 3. Quartal 2019
Enthält Anlagen
DRS. 19/285  
Ö 1.5.9  
Beteiligungsbericht der Stadt Taunusstein für das Geschäftsjahr 2018
Enthält Anlagen
DRS. 19/300  
Ö 2     T A G E S O R D N U N G II    
Ö 2.1     Beratungs- und Beschlussvorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 2.1.1  
Miteinander-Gruppe Kita am Schaußberg
Enthält Anlagen
DRS. 18/109-01  
Ö 2.1.2  
Pachtvertrag "Alter Bahnhof Bleidenstadt"; Antrag auf Zuschussgewährung
DRS. 11/335-01  
Ö 2.1.3     II. Änderung des Wasserlieferungsvertrages zwischen dem WBV und der Stadt Taunusstein      
Ö 2.2     Beschlussvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 2.2.1  
Grundhafter Straßenausbau der Schützenstraße in Taunusstein-Hahn; Entwurfsplanung
Enthält Anlagen
DRS. 18/092-01  
Ö 2.2.2  
Wahl der Beisitzer des Anhörungsausschusses beim Magistrat der Stadt Taunusstein gem. § 10 Abs. 2 HessAGVwGO
Enthält Anlagen
DRS. 19/288  
Ö 2.2.3  
Übernahme Dienstherreneigenschaft des KGRZ Wiesbaden durch die LH Wiesbaden
Enthält Anlagen
DRS. 19/293  
Ö 2.2.4  
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2018 und des Lageberichts für das Geschäftsjahr 2018 der Stadtwerke Taunusstein
Enthält Anlagen
DRS. 19/218  
Ö 3     T A G E S O R D N U N G III    
Ö 3.1  
Wahl einer schriftführenden Person    
Ö 3.2  
Verabschiedung des Schriftführers Michael Streu    
Ö 3.3     Beschlussvorlagen zur Beratung und Beschlussfassung    
Ö 3.3.1  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Personenstandwesen
Enthält Anlagen
DRS. 19/258  
Ö 3.3.2  
Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung öffentlicher Einrichtungen der Stadt Taunusstein
Enthält Anlagen
DRS. 13/318-02  
Ö 3.3.3  
Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung öffentlicher Einrichtungen der Stadt Taunusstein
Enthält Anlagen
DRS. 13/317-04  
Ö 3.3.4  
Entschädigungssatzung der Stadt Taunusstein
Enthält Anlagen
DRS. 12/183-08  
Ö 3.3.5     Strategische Zielstellungen der Stadt Taunusstein      
Ö 3.4     Haushalt 2020    
Ö 3.4.1  
Nachhaltige Haushaltskonsolidierung - hier: Aktualisierung der Taunussteiner Nachhaltigkeitssatzung
Enthält Anlagen
DRS. 14/011-04  
Ö 3.4.2  
Entwurf Stellenübersicht 2020 zum Wirtschaftsplan der Stadtwerke Taunusstein
Enthält Anlagen
DRS. 19/284  
Ö 3.4.3  
Entwurf Wirtschaftsplan 2020 der Stadtwerke Taunusstein - Änderungslisten
Enthält Anlagen
DRS. 19/215-01  
Ö 3.4.4  
Entwurf Wirtschaftsplan 2020 der Stadtwerke Taunusstein
Enthält Anlagen
DRS. 19/215  
Ö 3.4.5  
Entwurf Stellenplan 2020
Enthält Anlagen
DRS. 19/286  
Ö 3.4.6  
Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Taunusstein für das Haushaltsjahr 2020 mit Anlagen - Änderungslisten
Enthält Anlagen
DRS. 19/226-01  
Ö 3.4.7  
Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Taunusstein für das Haushaltsjahr 2020 mit Anlagen
Enthält Anlagen
DRS. 19/226  
Ö 3.5  
Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer - Hebesatzsatzung
Enthält Anlagen
DRS. 19/282  
Ö 3.6  
Neufassung der Satzung über die Bildung von Elternversammlungen und Elternbeiräten für die Tageseinrichtungen für Kinder in Taunusstein
Enthält Anlagen
DRS. 19/228  
Ö 3.7  
Neuaufstellung des Gesamtflächennutzungsplanes der Stadt Taunusstein; hier: Beschluss über eingegangene Anregungen, Entwurfsbeschluss, Offenlagebeschluss
Enthält Anlagen
DRS. 08/610-10  
Ö 3.8     Anträge der Fraktionen    
Ö 3.8.1  
Die Rudolf-Dietz-Straße in Taunusstein Bleidenstadt ist umzubenennen. Eine Straße in Taunusstein darf nicht nach einem Nationalsozialisten, einem überzeugten Antidemokraten und Antisemiten benannt sein! Antrag von Dieter Weiß; SPD-Fraktion
DRS. 19/304