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Tagesordnung - 2. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Taunusstein  

Bezeichnung: 2. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Taunusstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Do, 04.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:10 - 22:20 Anlass: öffentliche Sitzung
Raum: Bürgerhaus TAUNUS, Herblay-Saal
Ort: Aarstraße 138, 65232 Taunusstein-Hahn
Zusatz: - Der Ältestenrat trifft sich bereits um 18:30 Uhr im Bürgerhaus Taunus, Raum West. - Noch nachzureichende Niederschriftsauszüge werden in der Sitzung nachgereicht

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     T A G E S O R D N U N G I    
Ö 1.1  
Feststellung der frist- und ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung, Hinweis auf § 25 HGO    
Ö 1.2  
Einwände gegen das Protokoll vom 14.02.2019
StVV/X/09/2019  
   
   
Ö 1.3  
Ehrungen    
Ö 1.4  
Bericht des Stadtverordnetenvorstehers    
Ö 1.5  
Beantwortung der Kleinen Anfragen    
Ö 1.5.1  
Gefahrenstelle Schulweg (Schäfchenweg) zwischen Schützenstraße und Pestalozzistraße in Taunusstein Hahn; Kleine Anfrage von Detlef Faust; SPD-Fraktion
DRS. 19/028  
Ö 1.5.2  
Anteil Riedwasser in Trinkwasser in Taunusstein; Kleine Anfrage der Stadtverordneten Dorothee Etges; SPD-Fraktion
DRS. 19/051  
Ö 1.6  
Bericht des Magistrats    
Ö 1.6.1  
Bebauungspläne 'Ortskern Bleidenstadt' und 'Hofwiesenstraße' in Bleidenstadt, Urteil im Normenkontrollverfahren
Enthält Anlagen
DRS. 08/535-12  
Ö 1.6.2  
Öffentliches WLAN in Taunusstein - Standorte und Sachstand
DRS. 19/077  
Ö 1.6.3  
Prüfung des VPI 2018 für die preisindizierte Anpassung der Aufwandsentschädigungen gem. Vierte Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung
Enthält Anlagen
DRS. 12/183-06  
Ö 1.6.4  
Vergleichsring Strategische Haushaltssteuerung Hessen - Finanzielle Förderung durch das Land Hessen
Enthält Anlagen
DRS. 19/043  
Ö 2     T A G E S O R D N U N G II    
Ö 2.1     Beschlussvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 2.1.1  
Benennung einer Stichstraße im Wohngebiet "Siedlung Platte" in Taunusstein-Neuhof
Enthält Anlagen
DRS. 19/060  
Ö 2.1.2  
Besetzung des Amtes der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Taunusstein II (zuständig für die Stadtteile Hahn und Wingsbach)
DRS. 13/275-01  
Ö 2.1.3  
Mitgliedschaft in der ekom21; Wahl von Vertretern für die Verbandsversammlung
DRS. 18/163-01  
Ö 3     T A G E S O R D N U N G III    
Ö 3.1     Beschlussvorlagen zur Beratung und Beschlussfassung    
Ö 3.1.1  
Öffentlich- rechtliche Vereinbarung über die Aufteilung der Kosten für die Planungs- und sonstigen Kosten der CityBahn
Enthält Anlagen
DRS. 19/030  
Ö 3.1.2  
Ausweisung einer Biosphärenregion Wiesbaden / Rheingau-Taunus / Main-Taunus
Enthält Anlagen
DRS. 19/066  
Ö 3.1.3  
Neufassung der Gebührensatzung für das Freibad Taunusstein
Enthält Anlagen
DRS. 19/041  
Ö 3.1.4  
Aufwandsentschädigungen für die Schiedspersonen der Stadt Taunusstein; Fünfte Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung der Stadt Taunusstein
Enthält Anlagen
DRS. 12/183-07  
Ö 3.1.5  
Erste Änderungssatzung zur Verwaltungskostensatzung der Stadt Taunusstein
Enthält Anlagen
DRS. 19/071  
Ö 3.2     Anträge der Fraktionen    
Ö 3.2.1  
Kalter Krieg - Zeit zu handeln - Unterzeichnung des ICAN-Appels durch die Stadt Taunusstein; Antrag von StV. Jens Stephan; Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
DRS. 19/089  
Ö 3.2.2  
Einrichtung eines Europaplatzes mit einem Europabaum; Antrag von StVe. Dorothee Etges und StV. Dieter Weiß; SPD-Fraktion
DRS. 19/091  
Ö 3.2.3  
Resolution der Stadtverordnetenversammlung Taunusstein zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge; Antrag von StV. Dieter Weiß, SPD-Fraktion
DRS. 19/092