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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Taunusstein  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Taunusstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Do, 14.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:15 - 21:23 Anlass: öffentliche Sitzung
Raum: Bürgerhaus TAUNUS, Herblay-Saal
Ort: Aarstraße 138, 65232 Taunusstein-Hahn
Zusatz: - Der Ältestenrat trifft sich bereits um 18:30 Uhr im Bürgerhaus Taunus, Raum West. - Noch nachzureichende Niederschriftsauszüge werden in der Sitzung nachgereicht.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     T A G E S O R D N U N G I    
Ö 1.1  
Feststellung der frist- und ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung, Hinweis auf § 25 HGO    
Ö 1.2  
Einwände gegen das Protokoll vom 13.12.2018
StVV/X/07/2018  
   
   
Ö 1.3  
Ehrungen    
Ö 1.4  
Bericht des Stadtverordnetenvorstehers    
Ö 1.5  
Beantwortung der Kleinen Anfragen    
Ö 1.5.1  
Parksituation Busbahnhof ; Kleine Anfrage von Jens Stephan; Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Enthält Anlagen
DRS. 19/033  
Ö 1.5.2  
Förderrichtlinie zu Klimaschutzprojekten; Kleine Anfrage von StV. Helmut Grundstein; FWG-Fraktion
Enthält Anlagen
DRS. 19/031  
Ö 1.6  
Bericht des Magistrats    
Ö 1.6.1  
Umnutzung der ehemaligen KiTa Obergrund zu einem "Regionalen Gründerzentrum & Coworking Space Taunusstein"; Hier: Übergabe des Förderbescheides in Höhe von EURO 200.000,-
Enthält Anlagen
DRS. 18/277-01  
Ö 1.6.2  
Siegelverfahren "Kinderfreundliche Kommune"
DRS. 14/298-02  
Ö 1.6.3  
Beteiligungsbericht der Stadt Taunusstein für das Geschäftsjahr 2017
Enthält Anlagen
DRS. 19/005  
Ö 1.6.4  
Haushaltsgenehmigung 2019
Enthält Anlagen
DRS. 18/179-03  
Ö 2     T A G E S O R D N U N G II    
Ö 2.1     Beratungs- und Beschlussvorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 2.1.1  
Benennung der beratenden Mitglieder des Seniorenbeirates 2019-2023
DRS. 19/021  
Ö 2.1.2  
Aufnahme eines Kommunaldarlehens für die Stadtwerke Taunusstein
Enthält Anlagen
DRS. 19/001  
Ö 2.2     Beschlussvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 2.2.1  
Fortschreibung Energiebericht und Umsetzung Energie- und Klimaschutzkonzept 2050
Enthält Anlagen
RS. 10/346-10  
Ö 2.2.2  
Benennung von Gemeindeteilen gem. § 12 HGO; Platzbenennung im unteren Roßbachtal in der Gemarkung Bleidenstadt, Flur 5, Flurstücke 302 und 303; hier: Namensgebung für 2 Wohnplätze im Außenbereich
Enthält Anlagen
DRS. 18/316  
Ö 2.2.3  
Namensgebung einer Straße im Wohngebiet 'Wolkenbruch' in Bleidenstadt
Enthält Anlagen
DRS. 18/314  
Ö 2.2.4  
Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts "Forst- und Holzkontor Rheingau Taunus" zur gemeinsame Holzvermarktung der Rheingau-Taunus Kommunen und Nachbarn; Hier Abschließende Beschlussfassung der Satzung
Enthält Anlagen
DRS. 18/240-01  
Ö 2.2.5  
Geprüfter Jahresabschluss 2016 nach § 113 Hessische Gemeindeordnung (HGO)
Enthält Anlagen
DRS. 18/326  
Ö 3     T A G E S O R D N U N G III    
Ö 3.1     Beschlussvorlagen zur Beratung und Beschlussfassung    
Ö 3.1.1  
Verleihung des Ehrenbürgerrechts an Frau Marie-Luise Senne
DRS. 19/016  
Ö 3.1.2  
Direktwahl Bürgermeisterin/Bürgermeister im Jahr 2019; Bestimmung des Wahltages und des Tages für etwa eventuell notwendig werdende Stichwahl
DRS. 18/283  
Ö 3.1.3  
B- Plan "Oberhalb Breithardter Weg", Stadtteil Orlen; Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
DRS. 17/108-02  
Ö 3.1.4  
Bebauungsplan "Grillparzerstraße", Stadtteil Hahn; hier: Abwägungsbeschluss, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
DRS. 17/095-03  
Ö 3.1.5  
Bebauungsplan "Östliche Aarstraße", Stadtteil Hahn; hier: Aufstellungsbeschluss, Beschluss des Vorentwurfs, Veränderungssperre
Enthält Anlagen
DRS. 19/010  
Ö 3.1.6  
Nachhaltige Entwicklung "Quartier Hahn - Süd"; Beschluss über Einleitung einer ‚Vorbereitenden Untersuchung‘ (VU) nach § 165 BauGB (städtebauliche Entwicklungsmaßnahme), Beschluss über eine Vorkaufsrechtssatzung nach § 25 BauGB
Enthält Anlagen
DRS. 18/328  
Ö 3.1.7  
Entwurf für eine Satzung der Stadt Taunusstein über die Gestaltung von Werbeanlagen im Stadtteil Hahn, Bereich Wiesbadener Straße (Gestaltungssatzung)
Enthält Anlagen
DRS. 18/288  
Ö 3.1.8  
Entwurf für eine Satzung der Stadt Taunusstein über die Gestaltung von Werbeanlagen im Stadtteil Hahn, Bereich Aarstraße Ost und West (Gestaltungssatzung)
Enthält Anlagen
DRS. 18/293  
Ö 3.2     Anträge der Fraktionen    
Ö 3.2.1  
Projekt "Stolpersteine Taunusstein", Antrag von Herrn Dieter Weiß, SPD-Fraktion
DRS. 19/017  
Ö 3.2.2  
Entwicklung des Aartals zu einem "Landschaftspark Aartalaue" ; Antrag von StV. Dieter Weiß; SPD-Fraktion
Enthält Anlagen
DRS. 09/129-08  
Ö 3.2.3  
"Radfahren neu entdecken"; Antrag von StV. Jens Stephan; Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
DRS. 19/036