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Tagesordnung - 5. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Bleidenstadt  

Bezeichnung: 5. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Bleidenstadt
Gremium: Ortsbeirat Bleidenstadt
Datum: Mi, 16.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:20 Anlass: öffentliche Sitzung
Raum: Feuerwehrgerätehaus (Bleidenstadt), Schulungsraum
Ort: Taunusstein, Stadtteil Bleidenstadt, Aarstraße 44a

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der frist- und ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung, Hinweis auf § 25 HGO    
Ö 2  
Einwände gegen das Protokoll vom 14.08.2019
OBBL/X/13/2019  
   
   
Ö 3  
Vorstellung eines Bewerbers für das Amt des Schriftführers im Ortsbeirat Bleidenstadt    
Ö 4  
Wahl einer schriftführenden Person    
Ö 5     Beratungs- und Beschlussvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 5.1  
Haushalt 2020    
Ö 5.1.1  
Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Taunusstein für das Haushaltsjahr 2020 mit Anlagen (Siehe hierzu auch den für den Stadtteil Bleidenstadt relevanten Teil im Entwurf der Haushaltssatzung Seite 362.)
Enthält Anlagen
DRS. 19/226  
Ö 5.1.2  
Entwurf Wirtschaftsplan 2020 der Stadtwerke Taunusstein (Der Entwurf des Wirtschaftsplanes ist als Anlage dem Entwurf der Haushaltssatzung beigefügt.)
Enthält Anlagen
DRS. 19/215  
Ö 5.2  
Entwurf der Stellplatzsatzung für die Stadt Taunusstein
Enthält Anlagen
DRS. 19/199  
Ö 6     Beratungs- und Beschlussvorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 6.1  
Kinderfreundliche Kommune - Aktionsplan
Enthält Anlagen
DRS. 14/298-03  
Ö 6.2  
Investitionspakt "Soziale Integration im Quartier"; Ersatzneubau Sportlerheim Bleidenstadt mit sozialkultureller Begegnungsstätte; hier: Entwurfsplanung
Enthält Anlagen
DRS. 18/237-02  
Ö 7  
Bericht des Magistrats    
Ö 7.1     Verwaltungsmitteilungen    
Ö 7.1.1  
Anschaffung von Defibrillatoren für die Mehrzweckeinrichtungen der Stadt Taunusstein
DRS. 19/262  
Ö 8  
Bericht des Ortsvorstehers    
Ö 9  
Grundstückseinfassung/Zäune an den Kreuzungsbereichen Adolfstraße/Konrad-Adenauer-Straße und Tannenweg/Theodor-Heuss-Straße    
Ö 10  
Volkstrauertag 2019    
Ö 11  
Terminierung der Ortsbeiratssitzungen für das kommende Jahr    
Ö 12  
Verwendung der Ortsbeiratsmittel 2019 und 2020 gemäß den Richtlinien    
Ö 13  
Beschlussfassung der Übertragung des restlichen Ortsbeiratsbudgets ins neue Jahr    
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1  
Vorfahrtsschild Einmündung des Tannenweges in die Theodor-Heuss-Strasse; Antrag von Franz Schmitz; FWG-Fraktion und Mitglied im OB-Bleidenstadt
DRS. 19/150  
Ö 14.2  
Beibehaltung der Vorfahrtsregelung für die Lindenstraße, anstelle der Rechts- vor- Links- Regelung bei gleichzeitiger Suche nach intelligenten Lösungen um das zu schnelle Fahren zu verhindern; Antrag Ortsbeiratsmitglied Stephan Emsermann;SPD- Fraktion
Enthält Anlagen
DRS. 19/270  
Ö 15  
Verschiedenes